„In der Staatsbank herrscht Chaos!“

In der ersten Parlamentssitzung des frisch gegründeten Staates schilderten die Minister die Probleme in ihren Ressorts. Im Mittelpunkt stand dabei eine Krise in der Staatsbank und eine tiefgreifende Verfassungsdebatte.

Mit 10-minütiger Verspätung begann sie – die erste Parlamentssitzung in unserem frisch gegründeten Staat. Parlamentspräsident Joshua Geyer begrüßte die vier Fraktionen, ehe Minister für Umwelt, Finanzen oder Wirtschaft die Anwesenden in ihre Vorhaben einweihten.

Der Finanzminister überraschte gleich zu Beginn der Sitzung mit einem fulminanten Ausspruch: “In der Staatsbank herrscht Chaos!“ Grund dafür sei die Überforderung vieler Mitarbeiter dort. Auch lägen ihm noch keine verlässlichen Zahlen bezüglich des Staatshaushaltes vor, der sich vor Beginn der Kreditauszahlungen auf 5500€ belief. Für Kredite sollen, Stand heute, bis zu 1800€ ausgegeben werden.

Damit möglichst wenige Betriebe in die Insolvenz gehen, kündigt der Wirtschaftsminister eine enge Kooperation mit den Betriebsleitern an. Darüber hinaus sprach er sich für Qualitätskontrollen innerhalb der Betriebe aus, durch die, trotz des teils vorhandenen Überangebotes, eine Wirtschaftsfähigkeit sichergestellt werden solle.

Auch die Umweltministerin setzt auf die staatliche Kontrolle der Umsetzung ihrer Pläne. So erhofft sie sich eine enge Zusammenarbeit mit Polizei und Ordnungsamt, um Umweltbelastung v.a. durch übermäßigen Papierverbrauch zu verhindern.

Der wenig vorbereitete Innenminister hingegen enttäuschte weitestgehend mit seinen Ausführungen. So konnte er die Anwesenden lediglich über die aktuellen Beamtenzahlen für Polizei (11) und Ordnungs- und Gesundheitsamt (14) informieren, auf Nachfrage sprach er sich zumindest noch für das vorhandene Strafgesetzbuch aus, ohne jedoch den Inhalt dieses darlegen zu können.

Den Abschluss der etwa 40-minütigen Sitzung bildete eine umfassende Diskussion über mögliche Verfassungsänderunge . Vor allem der Antrag der DJ-Partei (Demokratie Jetzt), Fünft – und Sechstklässlern, gestützt durch die in  der Verfassung verankerte Gleichberechtigung, ein Wahlrecht zu ermöglichen, sorgte für teils hitzige Diskussionen (siehe auch Artikel „Ab wann darf ich wählen?“). Interessant war in diesem Zusammenhang auch die Bemerkung der DJ, dass Neuwahlen aufgrund der Kürze der Zeit ohnehin nicht möglich seien. Auch die Rechtmäßigkeit der aktuellen Verfassung wurde von allen Fraktionen stark angezweifelt, da das Parlament auf Grundlage einer älteren Fassung gewählt worden war. So wurde eine Kommission einberufen, die sich mit dieser Grundsatzfrage auseinander zu setzen hatte. Die Sitzung wurde an dieser Stelle auf unbestimmte Zeit zur Klärung dieses Problems unterbrochen.

Von daher endete die 1. Parlamentssitzung ohne nennenswerte Ergebnisse.

verfasst von Paul Bekker

2 Gedanken zu „„In der Staatsbank herrscht Chaos!“

  1. Sehr geehrter Herr Bekker,

    mit großem Interesse habe ich Ihren Bericht über die erste Parlamentssitzung Ihres jungen Staates gelesen. Ihre schonungslose und ehrliche Darstellung verdient den Respekt von uns Lesern.
    Ich hoffe auf viele weitere Artikel von Ihnen, im Besonderen natürlich über die politischen und parlamentarischen Entwicklungen des Staates Müttelerde. Bleiben Sie kritisch und bleiben Sie dran!

    Mit freundlichen Grüßen

    Maike Böttcher

    1. Sehr geehrte Frau Böttcher,

      es freut mich wirklich sehr, dass Ihnen mein Artikel gefällt. Vielen Dank für Ihr Lob, das ist natürlich eine zusätzliche Motivation.
      Sicherlich werden wir in den kommenden Tagen noch einige Artikel zu unterschiedlichsten Themen schreiben und veröffentlichen. Seien Sie gespannt!

      Mit freundlichen Grüßen

      Paul

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Time limit is exhausted. Please reload the CAPTCHA.